Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter, Geschäftskunden und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) werden herausgegeben von Asad Khalid, Einzelunternehmer, handelnd unter The Artisan Protocol, Carl-Fried-Gauß Str. 6, 28357 Bremen, Deutschland („Anbieter“).

Sie gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunde“). Der Anbieter schließt auf Grundlage dieser AGB keine Verbraucherverträge.

Diese AGB gelten für die mit dem Kunden vereinbarten Leistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Web- und Mobile-Entwicklung, KI und Automatisierung, Beratung, Konfiguration, Integration, hostingbezogene Leistungen, Wartung, Support, Schulungen, Lizenzen und damit verbundene digitale Dienstleistungen.

2. Rangfolge und Bedingungen des Kunden

Individuell ausgehandelte Vereinbarungen, das maßgebliche Angebot oder die Leistungsbeschreibung sowie projektspezifische Lizenz- oder Service-Level-Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

3. Vertragsschluss

Angebote sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot innerhalb seiner Gültigkeitsdauer annimmt, der Anbieter einen Auftrag in Textform bestätigt oder auf Wunsch des Kunden mit der Leistung beginnt. Diese AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Kunde vor Vertragsschluss auf sie hingewiesen wurde und angemessene Gelegenheit hatte, sie zu prüfen und anzunehmen.

4. Leistungen und Projektumfang

Das vereinbarte Angebot oder die Leistungsbeschreibung legt Leistungen, Ergebnisse, Verantwortlichkeiten, Zeitplan, technische Annahmen und Vergütung fest. Der Anbieter erbringt die Leistungen nach den vereinbarten Anforderungen und dem für die jeweilige Tätigkeit üblichen fachlichen Standard.

Sofern nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg geschuldet ist, werden Leistungen als Dienstleistungen und nicht als Werkleistungen erbracht. Beratung, Schätzungen, Prototypen und technische Empfehlungen beruhen auf den zum Zeitpunkt ihrer Abgabe verfügbaren Informationen und Bedingungen.

5. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt bei angemessenem Bedarf vollständige und zutreffende Informationen, Entscheidungen, Zugänge, Testdaten, Infrastruktur, Materialien, Freigaben und entsprechend bevollmächtigte Ansprechpartner bereit. Er ist für die zeitnahe Prüfung von Anforderungen und Ergebnissen sowie für die Sicherung der erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Materialien verantwortlich. Folgen verspäteter oder mangelhafter Mitwirkung, einschließlich Terminverschiebungen und angemessenen Mehraufwands, trägt der Kunde.

6. Änderungen des Leistungsumfangs

Beide Parteien können Änderungen vorschlagen. Der Anbieter darf vor der Umsetzung die Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung, Abhängigkeiten, Risiken und Termine prüfen. Eine Änderung wird erst durch Vereinbarung in Textform verbindlich. Bis dahin darf der Anbieter nach dem bestehenden Umfang und Zeitplan weiterarbeiten.

7. Drittleistungen und Open-Source-Software

Der Anbieter darf geeignete Beschäftigte, Unterauftragnehmer, Cloud-Dienste, Entwicklungswerkzeuge und Komponenten Dritter einsetzen. Für Dritt- und Open-Source-Komponenten gelten weiterhin deren jeweilige Bedingungen und Lizenzen. Der Anbieter weist auf wesentliche Drittanbieter-Abhängigkeiten hin, soweit dies für die Nutzung eines Ergebnisses durch den Kunden angemessen relevant ist. Verfügbarkeit, Änderungen und Einstellung von Drittleistungen liegen außerhalb der Kontrolle des Anbieters.

8. Vergütung, Auslagen und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem maßgeblichen Angebot. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden zeitabhängige Leistungen nach tatsächlichem Aufwand und den vereinbarten Sätzen abgerechnet. Angemessene, vereinbarte Reise- und Drittkosten werden gesondert berechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Gesetzliche Rechte zu Verzugszinsen und Beitreibungskosten bleiben bestehen. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertragsverhältnis stammenden Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

9. Termine, Verzögerungen und höhere Gewalt

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen, wenn eine Verzögerung durch die Mitwirkung des Kunden, eine gewünschte Änderung oder Umstände außerhalb der zumutbaren Kontrolle des Anbieters verursacht wird. Keine Partei haftet für Verzögerungen durch höhere Gewalt, darunter schwere Infrastrukturausfälle, Cyberangriffe, Epidemien, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen oder vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse, sofern die betroffene Partei die andere unverzüglich informiert und angemessene Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen trifft.

10. Abnahme

Soweit ein Ergebnis der Abnahme unterliegt, prüft der Kunde es innerhalb der vereinbarten oder, falls keine vereinbart wurde, einer angemessenen Frist. Der Kunde darf die Abnahme nur wegen einer wesentlichen Abweichung von den vereinbarten Anforderungen verweigern und muss das Problem so beschreiben, dass es geprüft und reproduziert werden kann. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht und werden innerhalb einer angemessenen Frist behoben.

11. Nutzungsrechte und Kundenmaterialien

Der Anbieter behält die Rechte an vorbestehenden Materialien, wiederverwendbaren Modulen, Methoden, Werkzeugen, Vorlagen, Konzepten, allgemeinem Know-how und Entwicklungen, die nicht speziell für den Kunden erstellt wurden. Der Kunde behält seine Rechte an bereitgestellten Materialien und gewährleistet, dass deren vereinbarte Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich festgelegten Nutzungsrechte. Ist der Umfang nicht festgelegt, erhält der Kunde ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht, das individuelle Ergebnis im für den Vertragszweck erforderlichen Umfang zu nutzen. Übertragung, Unterlizenzierung, Herausgabe von Quellcode, Ausschließlichkeit und Bearbeitungsrechte bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

12. Vertraulichkeit und Datenschutz

Jede Partei schützt nicht öffentliche kaufmännische, technische und organisatorische Informationen der anderen Partei, nutzt sie nur für den Vertrag und gibt sie nur an Personen weiter, die sie benötigen und angemessenen Vertraulichkeitspflichten unterliegen. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

Jede Partei ist für die eigene Einhaltung des anwendbaren Datenschutzrechts verantwortlich. Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.

13. Mängel und Nacherfüllung

Für Mängel gelten vorbehaltlich der vereinbarten Art und Einordnung der Leistungen die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde meldet einen vermuteten Mangel unverzüglich und stellt die für die Diagnose angemessen erforderlichen Informationen bereit. Soweit gesetzlich zulässig, kann der Anbieter zunächst zwischen Nachbesserung und mangelfreiem Ersatz wählen. Ein Mangel liegt nicht allein deshalb vor, weil sich ein Drittanbieterdienst ändert oder ein Ergebnis außerhalb der vereinbarten Umgebung beziehungsweise entgegen der Dokumentation genutzt wird.

14. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen, für ausdrücklich übernommene Garantien sowie in Fällen, in denen die Haftung gesetzlich nicht beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch für Beschäftigte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

15. Laufzeit und Kündigung

Laufzeit und ordentliche Kündigungsrechte für laufende Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform. Bei Vertragsende zahlt der Kunde die bis zum Wirksamwerden ordnungsgemäß erbrachten Leistungen und eingegangenen, nicht stornierbaren Verpflichtungen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand; der Anbieter darf auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen. Erfüllungsort ist Bremen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die anwendbare gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen sollen in Textform dokumentiert werden; individuell ausgehandelte Vereinbarungen bleiben unberührt.